Deutschland
United Kingdom
USAAllgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1. GELTUNGSBEREICH
§ 1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages, der über die Smartphone-App „tindoo“ oder über die Webseite https://tindoo.app (im folgenden Dienst genannt) zwischen der Planet Mobile Services Ltd., 78 York Street, London, (im folgenden Betreiber genannt) und dem Nutzer geschlossen wird.
§ 1.2 Der Betreiber erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1.3 Personen die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder ganz bzw. teilweise in einem Vormund-/ oder Betreuungsverhältnis stehen und somit nicht über die volle Geschäftsfähigkeit verfügen, dürfen diesen Dienst nicht benutzen. Diese Regelungen bestätigt und akzeptiert der Nutzer mit seiner Registrierung. Bei Verstoß oder Zuwiderhandlung gegen die Regelungen, wird das jeweilige Nutzerkonto ohne Rückfrage und unberücksichtigt von ggf. noch vorhandenen Guthaben gelöscht. Gleiche Regelung gilt für den Fall einer Nutzung zu gewerblichen Zwecken. Auch in diesen Fall wird das Nutzerkonto von der Betreiber gelöscht.
§ 2. VERTRAGSSCHLUSS
Der Vertrag zwischen der Betreiber und dem Nutzer kommt durch die Erstellung eines Benutzerkontos, mittels der kostenlosen Registrierung durch den Nutzer auf der Website oder der jeweiligen mobilen Apps, zustande.
§ 3. VERTRAGSGEGENSTAND
§ 3.1 Der Betreiber bietet dem Nutzer mit dem Dienst die Möglichkeit zur interaktiven Kommunikation und Online-Dating mit anderen Nutzern. Dazu bietet Der Betreiber den Nutzern den Zugriff auf ihre Datenbank mit den hierauf gespeicherten Profilen der Nutzer. Die Nutzer können sich diese Profile ansehen, ein eigenes Profil in die Datenbank stellen sowie mit anderen Mitgliedern in Kontakt treten. Die Kontaktaufnahme und Kommunikation zwischen den Nutzern erfolgt dabei über den Dienst.
§ 3.2 Der Betreiber schuldet lediglich das Bemühen um Kontaktvermittlung und übernimmt keine Garantie, dass ein Kontakt tatsächlich zustande kommt.
§ 3.3 Die Nutzung des Dienstes ist grundsätzlich kostenlos. Kostenpflichtig sind nur einzelne Dienstleistungen, die Der Betreiber zusätzlich anbietet. Die nähere Beschreibung der Dienstleistungen erfolgt innerhalb des Dienstes.
§ 3.4 Möchte ein Nutzer eine kostenpflichtige Dienstleistung nutzen, kann er hierfür bei der Betreiber Credits erwerben, die auf seinem Nutzerkonto gutgeschrieben werden. Die Bezahlung erfolgt dabei über die jeweils beschriebene Zahlungsart und Zahlungsweise.
§ 3.5 Möchte der User eine kostenpflichtige Dienstleistung nutzen und per Credits bezahlen, teilt Der Betreiber dem Nutzer mit, wie viele Credits für die Nutzung der jeweiligen Dienstleistung berechnet werden.
§ 3.6 Um Nutzern jederzeit ein optimales Serviceerlebnis sowie Serviceverfügbarkeit zu gewährleisten, setzt Der Betreiber zur Betreuung und Unterhaltung der Nutzer professionelle Entertainer und Profil-Betreuer ein. Diese Personen sind im System nicht gesondert gekennzeichnet. Die Nutzer können ihnen lediglich Nachrichten innerhalb des Portals senden und mit Ihnen Dialoge führen. Realen Treffen sind hierbei nicht möglich.
§ 3.7 tindoo gewährt jedem Nutzer einen einmaligen Welcomebonus von 60 Credits. Der Betreiber behält sich hierbei vor, Nutzer mit multiplen Nutzerkonten zu deaktivieren, die lediglich auf eine unberechtigte Mehrfachinanspruchnahme des Welcomebonus abzielen.
§ 4. VERTRAGSPFLICHTEN
§ 4.1 Der Betreiber stellt den Dienst zur Verfügung und räumt dem Nutzer ein einfaches räumlich und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht ein. Dieses Nutzungsrecht ist jedoch auf die Verwendung der Inhalte zu eigenen privaten Zwecken begrenzt.
§ 4.2 Bei der Registrierung hat der Nutzer die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß der Betreiber mitzuteilen. Veränderungen sind der Betreiber unverzüglich anzuzeigen.
§ 4.3 Die über den Dienst veröffentlichten Inhalte des Nutzers sowie deren Gestaltung müssen der geltenden Rechtslage entsprechen und dürfen nicht die Rechte Dritter verletzen, insbesondere dürfen keine diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte veröffentlicht werden.
§ 4.4 Dem Nutzer ist es nicht gestattet, sowohl den Dienst als auch die Daten der anderen Nutzer zu kommerziellen Zwecken zu nutzen.
§ 4.5 Der Nutzer ist verpflichtet, Nachrichten sowie persönliche Daten von anderen Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes erhält, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
§ 4.6 Verstößt der Nutzer gegen seine vertraglichen Pflichten aus § 4 Abs. 3 bis Abs. 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Der Betreiber ohne Angabe von Gründen zur Entfernung von Inhalten des Nutzers aus dem Dienst, zur Sperrung des Zugangs und – bei groben Verstößen – zur sofortigen außerordentlichen Kündigung der Vertragsverhältnisse berechtigt. Dem Nutzer bleibt der Nachweis vorbehalten, eine Sperrung sei zu Unrecht erfolgt. Für den Fall, dass der Nutzer zum Zeitpunkt der Sperrung bzw. des Ausspruchs der Kündigung eine kostenpflichtige Dienstleistung gewählt hat, bleibt der Vergütungsanspruch der Betreiber unberührt.
§ 4.7 Der Nutzer ist für alle von ihm bzw. über seinen Account produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich, es sei denn er hat dies nicht zu vertreten.
§ 4.8 Der Nutzer sichert zu, dass er die entsprechenden Rechte an sämtlichen Inhalten (z.B. Texte, Bilder usw.) hat, die er selbst oder Der Betreiber für ihn über den Dienst veröffentlicht.
§ 4.9 Werden durch Dritte Ansprüche im Zusammenhang mit dieser Veröffentlichung der Inhalte des Nutzers über den Dienst bzw. aufgrund der widerrechtlichen Nutzung des Dienstes durch den Nutzer gegenüber der Betreiber geltend gemacht, die von dem Nutzer zu vertreten sind, so verpflichtet sich der Nutzer zur vollständigen und unverzüglichen Freistellung der Betreiber von solchen Ansprüchen.
§ 4.10 Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Updates bzw. Aktualisierungen des Dienstes. Gleichwohl wird sich Der Betreiber bemühen, regelmäßig Updates bzw. Aktualisierungen zur Verfügung zu stellen.
§ 5. WEITERENTWICKLUNG
§ 5.1 Der Betreiber behält sich im Zuge des technischen Fortschritts und einer Leistungsoptimierung nach Vertragsschluss Weiterentwicklungen und Leistungsänderungen (z.B. durch Verwendung neuerer oder anderer Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards) vor. Bei wesentlichen Leistungsänderungen wird rechtzeitig eine entsprechende Mitteilung von der Betreiber an den Nutzer erfolgen. Entstehen für den Nutzer durch die Leistungsänderungen wesentliche Nachteile, so steht diesem das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zum Änderungstermin zu. Die Kündigung muss durch den Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung über die Leistungsänderung erfolgen.
§ 5.2 Bei Bereitstellung neuer Versionen des Dienstes räumt Der Betreiber dem Nutzer die in § 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführten Rechte entsprechend auch für die jeweilige neue Version ein.
§ 6. HAFTUNG DER Betreiber
§ 6.1 Der Betreiber übernimmt keine Haftung dafür, dass ein Kontakt zwischen den Nutzern tatsächlich zustande kommt. Eine Haftung ist auch für den Fall ausgeschlossen, dass während der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt; dies gilt auch bei Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienstleistungen.
§ 6.2 Es besteht grundsätzlich das gesetzliche Mängelhaftungsrecht, es sei denn, in § 6 Abs. 3 bis Abs. 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist etwas anderes geregelt.
§ 6.3 Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Der Betreiber lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Der Betreiber, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
§ 6.4 Die Haftung ist, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch Der Betreiber, ihre Mitarbeiter oder ihre Erfüllungsgehilfen, auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach, auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere den entgangenen Gewinn.
§ 6.5 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 7. KÜNDIGUNG
§ 7.1 Der Vertrag zwischen der Betreiber und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
§ 7.2 Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei grundsätzlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit aufgelöst werden. Für den Fall, dass der Nutzer zum Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung eine kostenpflichtige Dienstleistung gewählt hat, wird die Kündigung zu dem Zeitpunkt wirksam, an dem die kostenpflichtige Dienstleistung abläuft.
§ 7.3 Davon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.
§ 8. Rückerstattung / Widerrufsrecht
Der Nutzer erkennt an, dass Der Betreiber aus keinem Grund zur Rückerstattung von bereits genutzter virtueller Währung verpflichtet ist. In diesem Fall ist auch der Widerruf ausgeschlossen. Weiterhin besteht kein Anspruch auf Geld oder andere Entschädigungen für nicht genutztes Restguthaben. Dies gilt im Speziellen bei Verstoß gegen §1 Punkt 3 oder §3 Punkt 7 dieser AGB oder bei Löschung / Schließung des Kontos seitens der Nutzer selbst. Der Betreiber wird jedoch jeden Antrag von Fall zu Fall prüfen und hat das Recht Rückerstattungen oder Teilrückerstattungen vorzunehmen. Diese Rückerstattungen erfolgen aber immer nur aus Kulanz und ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung.
§ 9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
§ 9.1 Es gilt das Recht des Königreich Großbritannien unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§ 9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
§ 10. Hausordnung
Durch die Nutzung des Dienstes erklärt sich der Benutzer damit einverstanden, die sogenannten "Hausordnung" von tindoo einzuhalten, die ein korrektes und akzeptables Verhalten innerhalb und außerhalb des Dienstes vorschreiben.
Der Benutzer verpflichtet sich, Folgendes zu unterlassen:
Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Dienst für einen bestimmten Benutzer ohne Rückerstattung von Einkäufen zu untersuchen und / oder zu beenden, wenn der Benutzer gegen diese Vereinbarung verstößt oder sich auf eine Weise verhält, die der Betreiber als unangemessen oder rechtswidrig erachtet, oder gegen diese „Hausordnung“ verstoßen; einschließlich Aktionen oder Kommunikationen, die innerhalb oder außerhalb des Dienstes stattfinden.